| Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma KH-Modellbahnbau.de, Karin Hegermann, Philipp-Försch-Str. 2, 55257 Budenheim
UST-ID-Nr.: DE 149159106
1.
Geltung
Unsere Lieferungen erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage unserer
AGB. Abweichende Regelungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden.
Spätenstens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als
angenommen. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur
anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch uns schriftlich bestätigt
wurden. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam,
soweit sie nicht schriftlich durch uns bestätigt worden sind.
2. Angebot
und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt
erst dann zustande, wenn wir eine Bestellung des Käufers ausführen oder
schriftlich, fernschriftlich oder per E-Mail bestätigen. Gleiches gilt für Ergänzungen,
Änderungen oder Nebenabreden. Wir behalten uns vor, einen Vertragsabschluss
mit der Rechnung zu bestätigen. 3. Produkte
Alle abgegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich
als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich. Insbesondere muss
das Vorhandensein von sogenannten zugesicherten Eigenschaften ausdrücklich
von uns schriftlich bestätigt werden. Wir übernehmen keine Gewähr
für die Eignung eines Produktes zu einem bestimmten Zweck, sofern dies
nicht ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt worden ist. 4. Preise
Alle Preise in den Endkunden-Preislisten sind inkl. MwSt. (z.Z. 19
%) aber zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Die in den Angeboten
genannten Preise
sind unverbindlich. Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten
Preise. Zusätzliche Leistungen wie Versand und Versicherung werden gesondert
berechnet. Unsere Versandkosten werden nach Möglichkeit günstigst berechnet.
Ein Standard Brief mit z.B. Beschriftungen (20gr) 0,70 €
Groß Brief gefüttert mit z.B. Gussteilen 2,00 €
Paket (Hermes) (Wert ab 50,-- €) mit räumlichen Teilen (Kästen, Marks-Autos) 4,40 €
Die Versandkosten sind variabel, je nach Aufwand.
Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren,
der Devisenbewirtschaftung etc., berechtigen uns zu einer entsprechenden
Preisanpassung.
5. Lieferung/Zahlung
Für alle Lieferungen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt bis
zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber
dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher
Art und aus welchen Rechtsgründen. Werden die von uns gelieferten Gegenstände
mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer
schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand
oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen
Sorgfalt für kh-modellbahnbau.de Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung
per Nachnahme (Bar/Euroscheck), Vorauskasse, Bankabbuchung zahlbar.
6. Lieferfristen
Alle Liefervereinbarungen
bedürfen der Schriftform. Von uns abgegebene Liefertermine gelten unter
dem Vorbehalt der rechtzeitigen Eigenbelieferung. Teillieferungen und Teilleistungen
sind zulässig. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt,
sowie aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren
bzw. unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere
Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten
oder Unterlieferanten eintreten. In diesem Falle kann der Käufer keinen
Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. 7.
Gefahrübergang
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den
Transport ausführenden Person oder Personen übergeben worden ist
oder zwecks Versendung das Lager von kh-modellbahnbau.de verlassen hat. Sendungen
bis Euro 500,00 Warenwert sind ohne Mehrkosten automatisch versichert. Wünscht
der Kunde eine Versicherung der höherwertigen Ware, so muss dies auf
der Bestellung ausdrücklich angegeben werden. Die Kosten für
die Versicherung sind bei den Versandkostenaufstellungen angegeben. 8.
Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten
Produkte 6 Monate, soweit nicht anders angegeben. Bei länger dauernden
Herstellergarantien übernehmen wir gegen Kostenersatz die Abwicklung
für den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes,
zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir
nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder
neu zu liefern. Der Käufer ist berechtigt bei Fehlschlagen der Nachbesserung
oder Ersatzlieferung Wandelung oder Minderung zu verlangen. Eine Nachbesserung
ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung
dem Käufer nicht zugemutet werden kann. Der Käufer muss etwaige
Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche
schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist kh-modellbahnbau.de frei
von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge
verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil mit vollständigen Zubehör
auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung,
Angabe der Modell- und Seriennummer, sowie einer Kopie des Lieferscheins oder
Rechnung an kh-modellbahnbau.de in der Originalverpackung zu senden. Solange
der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung,
Wandlung oder Minderung verlangen. Stimmen wir einer Wandlung zu oder übersenden
wir dem Käufer ein Austauschgerät, so sind wir berechtigt, fehlendes
Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten
Gutschrift in Abzug zu bringen. Werden Betriebs- und Wartungsempfehlungen
nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt,
oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen
entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Die Kaufleute
betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §377 und §378
HGB bleiben unberührt. 9. Irrtum
Handelt der Käufer irrtümlich im Sinne des BGB, so sind wir berechtigt
im Falle einer Anfechtung des Kaufvertrages, die Kosten für die Überprüfung
des Produktes in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift zum
Abzug zu bringen, wobei ein Stundensatz von derzeit Euro 40,-- zzgl. MwSt.
als vereinbart gilt. Weiterhin sind wir berechtigt, eine Nutzungsgebühr
für den Zeitraum zu berechnen, den das Produkt dem Käufer zur Nutzung
zur Verfügung stand. Die Nutzungsgebühr wird tageweise erhoben,
ab dem Datum der Rechnungsstellung bis zum Eingangs-Datum des Produktes bei
uns. Die Nutzungsgebühr pro Tag berechnet sich aus dem Verkaufspreis
dividiert durch 365, jedoch mindestens Euro 1,00 pro Tag. 10.
Sonstige Schadenersatzansprüche
Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Für weitere
Schadenersatzanprüche haften wir nur, wenn uns oder unserem Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
11.
Annahmeverweigerung/Nichtzustellbarkeit
Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen,
die wir nicht zu vertreten haben, sind wir berechtigt, einen Kostenersatz
in Höhe der tatsächlich entstandenen Versandkosten sowie einer
Bearbeitungspauschale von 10 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch
Euro 25,00 in Rechnung zu
stellen. 12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht anders
vorgesehen, ist für beide Teile Mainz. 13. Salvatorische
Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein
oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anstelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung
als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen
Bestimmung möglichst nahekommt.
AGB vom 01.01.2001
Die Versandbedingungen
in Kürze
" Wir übernehmen keine Haftung für Übertragungsfehler!
" Wir liefern per Vorkasse oder Nachnahme mit Post oder Paketdienst unserer
Wahl.
" Einen Mindestbestellwert gibt es bei uns nicht.
" Für Aufträge unter Euro 300 Bestellwert berechnen wir entsprechend
dem Aufwand Porto- und Versandpauschale.
" Wir gehen davon aus, daß Sie die bestellten Artikel auch haben
wollen. Sollten Sie unsicher sein, nutzen Sie die Möglichkeit der
Beratung per e-mail. Bei
sogenannten Spassbestellungen" werden wir 15% des Kaufpreises anwaltlich
einklagen.
" Reklamationen: Für Beschädigungen und Verlust haften wir
bis zur Übergabe der Ware an den Spediteur oder die Post. Beschädigte
Pakete bitte beim Transporteur reklamieren und den Schadensstand bestätigen
lassen.
Datenschutz:
Ihre Daten werden bei uns elektronisch gespeichert. Die Daten werden codiert
und die Speicherung erfolgt auf einem nicht ans Internet angeschlossenen
Rechner.
Ein Schutz der Daten während der Übertragung können wir nicht
garantieren. Wir verpflichten uns, diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben.
Wünschen Sie eine Löschung Ihrer Daten, teilen Sie uns dies bitte
mit! |